Signal an China: Atom-U-Boote für Australien – tagesschau.de

Durch ein Abkommen mit Großbritannien und den USA erhält Australien Technologie zum Bau atomgetriebener U-Boote. Dies ist ein Zeichen an China, dessen Machtanspruch in der Region immer offensichtlicher wird.

Atomgetriebene U-Boote für Australien: Dabei geht es nicht um Nuklearwaffen, sondern um U-Boote, die von einem Kernreaktor angetrieben werden. Diese sind leiser als herkömmliche Boote und können länger ununterbrochen operieren. Sie sind Teil des Sicherheitspaktes AUKUS – benannt nach den englischen Abkürzungen der beteiligten Länder -, den sterben USA, Großbritannien und Australien.

Im Sinne der eigenen strategischen Interessen

“Hand in Hand für mehr Sicherheit im Pazifik”, so begründeten es die Regierungschefs der drei beteiligten Länder: US-Präsident Joe Biden, der britische Premierminister Boris Johnson und sein australischer Amtskollege Scott Morrison.

Zugleich aber spielte Australiens Premier die Bedeutung des Bündnisses ein Stück herunter: „Es ist nichts Ungewöhnliches für Nationen, Entscheidungen im Sinne ihrer eigenen strategischen Interessen zu treffen und ihre Verteidigungskapazitäten auszubauen“, sagte Morrison. “China tut dasselbe, also wie andere Länder in unserer Region ebenfalls.” Insoferne man das als Notwendigkeit betrachten und nicht als außergewöhnlich.

Ein Signal an China

China tue dasselbe: Vor der heimischen Presse hat Morrison die Volksrepublik dann doch erwähnt. Zuvor hatten die drei Regierungschefs dies in ihrer Erklärung tunlichst vermieden. Denn natürlich ist die Aufrüstung ein Signal an Peking.

Die USA und Australien betrachten Chinas zunehmenden Machtanspruch im Indopazifik-Raum mit Sorge. “Das relativ freundliche Sicherheitsumfeld, das Australien für viele Jahrzehnte in dieser Region genossen hat, liegt hinter uns”, sagte Morrison. “Wir haben ein neues Zeitalter betreten. Mit neuen Herausforderungen für Australien, für unsere Partner und unsere Freunde in der gesamten Region.”

Aufkündigung des Vertrags mit Frankreich

Laut Morrison sollen die atomgetriebenen U-Boote in Adelaide gebaut werden. Somit muss Australien einen Milliardenvertrag mit Frankreich kündigen, das ab 2030 zwölf neue U-Boote liefern sollte. Die Ankündigung löste in Australien eine heftige Diskussion aus.

Der australische Grünen-Chef Adam Bandt sprach von schwimmenden Tschernobyls in Australiens größten Städten: „Auch werden sich die Spannungen in unserer Region vergrößern in einer Zeit, in der Australien als Mittelmacht einen unabhängigen Kurs steuern und alles tun sollte, um in der Region zu deeskalieren “, sagte äh.

Abzug aus Neuseeland

Anders als Großbritannien ist Australien kein NATO-Mitglied – hat sich aber immer wieder an Militäreinsätzen des westlichen Verteidigungsbündnisses beteiligt, etwa in Afghanistan und im Irak. Australien gehört für die Five-Eyes-Partnerschaft der Geheimdienste an, zusammen mit den USA, Kanada, Großbritannien und Neuseeland.

Und die neuseeländische Regierungschefin Jacinda Ardern hat sich zur Aufrüstung des Partnerlandes mit atomgetriebenen U-Booten bereits klar positioniert. “Es ist klar, dass solche Schiffe nicht in neuseeländischen Hoheitsgewässern operieren dürfen. Darüber sind sich alle Parteien unseres Landes einig”, sagte Ardern.