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Adria: EU-Schiedsgericht für Grenzstreit?

 Die EU-Kommission unternimmt einen weiteren Vorstoß zur Lösung des slowenisch-kroatischen Grenzstreits, der die EU-Beitrittsverhandlungen Zagrebs seit fast vier Monaten blockiert. Der slowenische Fernsehsender RTV Slovenija berichtete, dass EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn die Einsetzung eines fünfköpfigen Schiedsgerichts in dem Konflikt vorgeschlagen hat.

Rehn reagierte damit auf Vorbehalte Zagrebs, das eine Mediation durch den finnischen Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari abgelehnt hatte, weil er kein Jurist sei.

Slowenien wirft Kroatien vor, sich seit der Loslösung von Jugoslawien im Jahr 1991 umstrittene Teile der Landgrenze angeeignet zu haben und nun so zu tun, als wäre nur die Seegrenze strittig.

Zagreb verlangt die Hälfte der Bucht von Piran. Ljubljana argumentiert, dass sie zu jugoslawischen Zeiten zur Gänze von der damaligen Teilrepublik Slowenien kontrolliert worden sei. Die Grenzziehung in der Bucht ist entscheidend für die Frage, ob Slowenien einen Zugang zu internationalen Gewässern in der Oberen Adria hat.

EP/AN